Netbook - Aktuelle Entwicklungen im Internet und im Berufsrecht, Zweifelfsfragen der Internetpräsenz

Internet und Berufsrecht sind in stetem Fluss. Netbook informiert aktuell über neue Entwicklungen und erörtert Zweifelsfragen, die bei der Konzeption von Internetpräsenzen immer wieder auftauchen.

Aktuelle Entwicklungen

2 Grundsatzentscheidungen des BGH zu Domains

18. 05. 2001: Am 17. 05. 2001 hat der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zu zwei Streitfragen von grundsätzlicehr Bedeutung Stellung bezogen.
: Im Streit um "ambiente.de" (I ZR 251/99) wird die bisherige Praxis der DENIC bestätigt, Domains zu registrieren, ohne zu prüfen, ob dem Rechte Dritter entgegenstehen. Nur wenn der Rechtsverstoß offenkundig und für die DENIC ohne weiteres festzustellen sei, müsse sie die beanstandete Regisitrieurung ohne weiteres aufheben. Ansonsten wird der Anspruchsteller darauf verwiesen, eine Vereinbarung mit dem bisherigen Domain-Inhaber oder ein rechtskräftige Urteil zu erreichen.
: Im Streit um "mitwohnzentrale.de" (I ZR 216/99) hat der BGH die Praxis, Gattungsbegriffe als Domain zu verwenden, grundsätzlich anerkannt. Ein Freihaltebedürfnis, wie das OLG Hamburg angenommen hatte, bestehe nicht, denn die Domain führe nicht zu einem Ausschließlichkeitsrecht. — Allerdings sei die Zulässigkeit generischers Domains nicht unbeschränkt. So könne die Blockierung anderer Schreibweisen oder derselben Bezeichnung unter einer anderen Top-Level-Domain mißbräuchlich sein. Auch dürfe die Verwendung nicht irreführend sein (zum Beispiel unzutreffende Behauptung einer Alleinstellung). Wegen des letztgenannten Gesichtspunktes wurde die Sache an das OLG zurückverwiesen.
: Man darf also der Urteilsbegründung und dem weiteren Klärungsprozess gespannt entgebensehen.

Zur Pressemitteilung des BGH

Dr. Strangmeier
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Fon 0431-58 12 43
Fax 0431-58 36 711
Mobil 0170-271 45 83
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Link-Listen verdeutlichen die Vielfalt der Möglichkeiten freiberuflicher Internetpräsenzen und zeigen, "wie es die anderen machen".

Rechtsanwälte und Notare im Internet

Informationen für Rechtsanwälte und Notare

Steuerberater und Wirschaftsprüfer im Internet

Informationen für Steuerberater und Wirschaftsprüfer

Neue E-Mail-Viren im Umlauf

13. 02. 2001: Noch eine öde Virenwarnung: "Anna" ist ein E-Mail-Wurm, der sich über MS Outlook verbreitet. Er verstopft die Leitungen, richtet aber (noch) keinen letalen Schaden an.
Schutzmöglichkeiten: siehe unten! Außerdem wäre doch ernsthaft zu erwägen, ein weniger verbreitetes E-Mail-Programm zu verwenden. Alternativen gibt es genug.
06. 06. 2000: Und wieder eine Virenwarnung: Diesmal ist es "I-Worm.timofonica", der sich am BIOS des befallenen Rechners zu schaffen machen und außerdem SMS-Nachrichten versenden soll.
Schutzmöglichkeiten: siehe unten!


27. 05. 2000: FBI und Bundesinnenministerium warnen vor einem neuen E-Mail-Virus mit dem Betreff "Resume - Janet Simons". Die äußerst gefährlichen Schadensroutinen verbergen sich im Attachement und löschen Dateien auf der Festplatte. Also: Keinesfalls öffnen! Es soll sich um eine Variante von "Melissa" handeln. Melissa wurde im März 1999 aktiv. "Resume - Janet Simons" nutzt das E-Mail-Programm Outlook von Microsoft für seine Verbreitung, aber auch Benutzer anderer E-Mail-Programme sollten sich nicht trügerischer Sicherheit wiegen.
Schutzmöglichkeiten: siehe unten!

19. 05. 2000: Wie f-prot berichtet, ist ein neuer, noch gefährlicherer E-Mail-Wurm ("NewLove") im Umlauf. Er tarnt sich hinter wechselnden Betreffs, verbreitet sich über Outlook und verändert seine Gestalt. Der Wurm überschreibt alle erreichbaren Festplatten mit "Müll", so dass das System anschließend nicht mehr startet.
Schutzmöglichkeiten:

Keine nicht verabredeten Attachments öffnen (s. u.).
Mitarbeiter informieren/schulen.
Evtl. VBS-Scripting-Host deaktivieren bzw. deinstallieren.
Virenscanner mit aktueller Dateibasis im Hintergrund laufen lassen.

Weitere Informationen und ein "Sicherheitskonzept in der Nussschale" finden Sie in: Strangmeier, Internetpräsenz für Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Erich Schmidt Verlag 2000, S. 34 ff.

Siehe auch die "Zehn Gebote für die Anwaltschaft im Internet" von RA Trapp, Leipzig.

Steuerberateränderungsgesetz verschärft den Konkurrenzkampf und präzisiert die rechtlichen Grundlagen der Werbung von Steuerberatern - auch im Internet

Am 11. 05. 2000 hat der Deutsche Bundestag das 7. Steuerberateränderungsgesetz verabschiedet. Sobald der genaue Text vorliegt, wird hier darüber berichtet.

E-Mail-Viren und Benutzerleichtsinn

Die rasante Verbreitung des E-Mail-Virus vom 04. 05. 2000 ("ILY") und seiner Varianten in den Folgetagen hat nicht nur gezeigt, wie gefährlich die Monokultur von Betriebssystemen und Standardsoftware ist. Sie macht auch auf den gedankenlosen Einsatz von Attachments aufmerksam. So erhalte ich immer wieder E-Mails, in deren angehängter Datei nur simpler Text, oft nur 2- oder 3-Zeiler, steckt. Der hätte auch als ASCII-Text in der Mail Platz gehabt. So wird man bei entsprechendem E-Mail-Aufkommen zum mechanischen Anklicken der Attachements verleitet. Daraus ergeben sich zwei Regeln, mit deren Beachtung jeder Teilnehmer zur Sicherheit des Netzes beitragen kann:

Öffnen Sie nie ein Attachement, wenn der Absender der Mail nicht deutlich gemacht hat, warum dessen Inhalt nicht "inline" in der Mail stehen kann. Als Ausnahmen kommen Programme oder Dokumente, die im Originalformat vom Empfänger weiterverarbeitet werden sollen, in Frage.
Senden Sie einen Text nie als Attachement, wenn es dafür keine zwingenden Gründe gibt (s. o.)!

Wenn Sie darüber hinaus einen Virenscanner mit regelmäßig akualisierter Datenbasis im Hintergrund laufen lassen und zudem den Einsatz eines E-Mail-Programmes, welches nicht jeder hat, in Betracht ziehen, leisten Sie einen wichtigen Beitrag zu Ihrer eigenen Sicherheit und zur Sicherheit des Netzes.

Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur "Werbung durch Rechtsanwälte"

26. 04. 2000: Die Entscheidung bezieht sich auf das Sponsoring kultureller Veranstaltungen durch Rechtsanwälte. Die Annahme, Anwälten sei Sponsoring regelmäßig verboten, beruht lt. BVerfG auf einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung der Berufsfreiheit. Bei entsprechender Zurückhaltung in der Form kann Sponsoring nicht als unsachlich oder als unangemessene, übertriebene Werbung qualifiziert werden.
Zur Pressemitteilung des BVerfG: Zum Beschluss

Internet-Boom hält weiterhin an

20. 03. 2001: Nach Erhebungen der GFK (Online-Monitor 2001) nutzen 46 Prozent der Deutschen im Alter von 14 bis 69 Jahren das Internet. Das sind 24 Millionen Nutzer. Auch die Nutzungsintensität nimmt weiter zu. 11,1 Mio sind durchschnittlich jeden Tag im Netz. Der Frauenanteil liegt bei 42 Prozent und die Altersverteilung nähert sich ebenfalls der Altersverteilung der Bevölkerung an. — Die Ergebnissen der siebenten Welle gründen sich auf Befragungen von ungefähr 8000 Personen im Zeitraum vom Dezember 2000 bis Januar 2001 und können als repräsentativ gelten.
24. 02. 2000: Nach Erhebungen der GFK (Online-Monitor 2000) nutzen 30 Prozent der Deutschen im Alter von 14 bis 69 [!] Jahren das Internet zumindest gelegentlich, entweder am Arbeitsplatz oder zu Hause. Damit hat sich das Internet-Publikum binnen sechs Monaten um über 50 Prozent vergrößert. Der Anteil der Frauen ist auf fast 40 Prozent gestiegen. — Die Ergebnissen gründen sich auf Befragungen von 8000 Personen im Zeitraum November 1999 bis Januar 2000 und können als repräsentativ gelten.
Zur GFK Medienforschung

Zweifelsfragen der Internetpräsenz von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern

(folgt in Kürze)

Andere Links

Juristisches Internetprojekt Saarbrücken: http://www.jura.uni-sb.de; Kommentar: Eines der ersten und besten Informationsangebote in Deutschland. "Klassiker" und Mittel der Wahl für Recherchen. Wer früh kommt, hat Zeit zum Wachsen.
MetaGer (Metasuchmaschine): http://meta.rrzn.uni-hannover.de; Kommentar: Der Klassiker unter den Meta-Suchmaschinen, erste Wahl und unentbehrlich. Auch in der Gestaltung: schlicht, aber pfiffig.

Weitere Suchmaschinen findet man über www.klug-suchen.de oder über www.ante.de/internetservice/links.htm.